BCKategorie 18.04.2016 09:09:36 Uhr

Satzungen und Verordnungen

I. Kommunalwesen

1. Kommunalverfassung

1.1. Hauptsatzung

1.2. Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

1.3. Ehrenamtliche Tätigkeit

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger

Satzung über die Verleihung von Ehrenbürgerrechten und Ehrenbezeichnungen

1.4 Eigenbetrieb Stadtwerke

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Aken (Elbe)"

Wasserversorgungssatzung

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

2. Kommunalabgaben

2.1. Steuern

Vergnügungssteuersatzung

Hundesteuersatzung

2.2. Gebühren

Verwaltungskostensatzung

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

Friedhofsgebührensatzung

Gebührensatzung für den Wochenmarkt

Regenentwässerungsgebührensatzung

2.3. Beiträge

Erschließungsbeitragssatzung

Straßenausbaubeitragssatzung

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Aken (Elbe) nach dem Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

2.4. Umlagen

Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern


II. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1. Gefahrenabwehr

Gefahrenabwehrverordnung

2. Feuer / Brandschutz / Hochwasser

Feuerwehrsatzung

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

Wasserwehrsatzung

III. Öffentliche Einrichtungen

1. Bibliothek

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek

2. Kindereinrichtungen

Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Aken (Elbe) nach dem Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Aken (Elbe) nach dem Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

3. Bestattungs- und Friedhofswesen

Friedhofssatzung

Friedhofsgebührensatzung

4. Andere städtische Einrichtungen

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Überlassung von kommunalen Einrichtungen und Grundstücken


IV. Bauwesen

Stellplatzverzichtssatzung

Sanierungsgebiet Altstadt

ISEK Aken 2030 - Integriertes Stadtentwicklungskonzept


V. Gewerberecht

Satzung über die Durchführung der Märkte

Gebührensatzung für den Wochenmarkt

Satzung über die Sondernutzung


VII. Öffentliche Straßen

1. Straßenreinigung / Naturschutz / Entwässerung

Satzung über die Straßenreinigung

Baumschutzsatzung

Regenwasserbeseitigungssatzung

Regenentwässerungsgebührensatzung

2. Ausbau / Erschließung

Erschließungsbeitragssatzung

Straßenausbaubeitragssatzung

3. Satzung über die Sondernutzung

 

 

 

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