Startseite

Landtagswahl und Landratswahl am 06.06.2021

B e k a n n t m a c h u n g über die Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag von Sachsen-Anhalt und die Wahl zum Landrat von Anhalt-Bitterfeld am 06. Juni 2021

1. Zeit und Ort der Einsichtnahme

Die Wählerverzeichnisse zur Landtagswahl und zur Landratswahl für die Wahlbezirke der Stadt Aken (Elbe) werden

vom 17. Mai 2021 bis zum 21. Mai 2021

zu folgenden Dienststunden in der barrierefreien Einwohnermeldestelle, Bärstraße 50

Montag bis Donnerstag: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr
zusätzlich Dienstag: 14.00 Uhr - 16.00 Uhr
Donnerstag: 13.00 Uhr - 18.00 Uhr
21. Mai (Freitag): 09.00 Uhr - 12.00 Uhr

für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten (§ 17 (1) LWO LSA). Die Wählerverzeichnisse werden im automatisierten Verfahren geführt. Der Tag der Geburt ist bei der Einsichtnahme nicht lesbar.

Wählen kann nur der Wahlberechtigte, der in das jeweilige Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

 

2. Berichtigung des Wählerverzeichnisses

Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Frist der Einsichtnahme, spätestens am 21. Mai 2021, 12.00 Uhr bei der Einwohnermeldestelle, Bärstraße 50, schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift einen Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses stellen. Soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, sind die erforderlichen Beweismittel beizubringen. Nach dem 21. Mai 2021 ist ein Einspruch nicht mehr zulässig.

3. Wahlbenachrichtigung

Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält bis zum 16. Mai 2021 eine Wahlbenachrichtigung.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, Wer keine Wahlbenachrichtigungwahlberechtigt zu sein, muss zur Sicherung seines Wahlrechtes das Wählerverzeichnis einsehen und gegebenenfalls während der Frist zur Einsichtnahme einen Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses stellen.

4. Wahlschein und Briefwahl

Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl seines Wahlgebietes durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlgebietes oder durch Briefwahl teilnehmen. Ein Wahlberechtigter, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein.

Ein Wahlberechtigter, der nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält gemäß § 21 Abs. 2 Nr. 1 LWO LSA auf Antrag einen Wahlschein, wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses versäumt hat. Wahlscheine können bis Freitag, 04. Juni 2021, 18.00 Uhr, bei der Stadt Aken, Bärstraße 50, Zimmer 03, schriftlich oder mündlich beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Die elektronische Beantragung über die Internetseite der Stadt Aken (Elbe) ist bis zum Donnerstag, 03. Juni 2021, 12.00 Uhr unter https://www.wahlschein.de/15082005 möglich.

Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig (§ 23 LWO LSA).

In den Fällen des § 21 Abs. 2 LWO LSA können Wahlscheine noch bis zum Wahltag (06. Juni 2021), 15.00 Uhr, beantragt werden. Gleiches gilt, wenn der Wahlberechtigte schriftlich erklärt, wegen einer plötzlichen Erkrankung das Wahllokal nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann.

Wahlscheine werden ab 17. Mai 2021 erteilt bzw. können ab diesem Tag beantragt werden. Verlorene oder nicht rechtzeitig zugegangene Wahlscheine werden nicht ersetzt.

An einen anderen als den Wahlberechtigten persönlich dürfen Wahlscheine und Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die bevollmächtigte Person vom Wahlberechtigten bereits auf dem Wahlscheinantrag benannt wurde.


5. Briefwahlunterlagen

Ergibt sich aus dem Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines nicht, dass der Wahlberechtigte vor einem Wahlvorstand wählen will, so erhält er mit dem Wahlschein zugleich:
a) einen amtlichen Stimmzettel für jede Wahl, für die er wahlberechtigt ist;
b) einen amtlichen Wahlumschlag ;
c) einen amtlichen Wahlbriefumschlag;
d) sowie das Merkblatt zur Briefwahl.

Wahlberechtigte Personen können diese Wahlunterlagen nachträglich bis spätestens am Wahltag 15.00 Uhr anfordern. Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur im Falle einer plötzlichen Erkrankung zulässig, wenn die Empfangsberechtigung durch schriftliche Vollmacht nachgewiesen wird und die Unterlagen dem Wahlberechtigten nicht mehr rechtzeitig übersandt oder amtlich überbracht werden können.

Wer durch Briefwahl wählt, muss den Wahlbriefumschlag mit den Briefwahlunterlagen so rechtzeitig bei der darauf angegebenen Anschrift abgeben oder an diese versenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht.

Werden der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen persönlich bei der Stadt beantragt, besteht auch die Möglichkeit, die Wahl an Ort und Stelle in der Bärstraße 50, Zi. 03 durchzuführen.
Hierbei bitte ich Sie, die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes zu beachten sowie möglichst Ihren eigenen Schreibstift (kein Bleistift, möglichst Kugelschreiber) mitzubringen.

Aken (Elbe), 28.04.2021

Jan-Hendrik Bahn
Bürgermeister

© Worms E-Mail

Zurück