BCKategorie 18.04.2016 09:09:36 Uhr | Startseite

Pandemiebedingte Absage der Präsenzsitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Auf Basis der deutschlandweit höchsten Inzidenzzahlen seit Ausbruch der Pandemie und des Fortschreitens der Omikron-Variante haben sich der Hauptverwaltungsbeamte und Stadtratsvorsitzende, sowie die Ausschussvorsitzenden darauf verständigt, die Präsenzsitzungen im ersten Sitzungslauf nicht stattfinden zu lassen.

Mit kommunalaufsichtlicher Allgemeinverfügung vom 1. Dezember 2021 wird die Notsituation im Sinne des § 56a abs 1 Satz 2 KVG LSA mit Gültigkeit bis zum 30. April 2022 festgestellt.

Unter Berücksichtigung der Allgemeinverfügung kann die Vertretung und ihre Ausschüsse über Verhandlungsgegenstände nach § 56a Abs. 3 KVG LSA im Wege eines schriftlichen Verfahrens abstimmen, soweit sich zwei Drittel der Mitglieder der Vertretung oder des Ausschusses mit diesem Verfahren einverstanden erklären. Die im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlüsse, sowie das jeweilige Abstimmungsvotum werden innerhalb eines Monats ortsüblich bekannt gegeben.

Pressestelle der Stadt Aken (Elbe)

034909/80417

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03_17012022 Pandemiebedingte Absage Präsenzsitzungen 1. Sitzungslauf 2022.pdf
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21.01.2022

© Sebastian Schwab E-Mail